Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma OEZWERK (Inh. Dastan Özbek) - nachfolgend "OEZWERK" genannt - und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, OEZWERK hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Anmeldung

 

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde bei OEZWERK voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von OEZWERK zum System zugelassen.

(2) Die Zulassung kann von OEZWERK jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. OEZWERK ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 

(1) Die Darstellung des Sortiments von OEZWERK, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an OEZWERK absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird OEZWERK den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(3) Der Vertrag mit OEZWERK kommt zustande, wenn OEZWERK dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch OEZWERK gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Kann OEZWERK das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem
Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) OEZWERK wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. OEZWERK ist zu Teillieferungen berechtigt.

(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von dem beauftragten Logistikpartner an den Kunden übergeben ist. Dies gilt nur, wenn der Kunde Privatperson ist.

(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte OEZWERK dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von OEZWERK.


§ 6 Fälligkeit und Bezahlung

(1) OEZWERK akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs des Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten per Vorkasse.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist OEZWERK berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von OEZWERK, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von OEZWERK anerkannt sind.
 

§ 7 Widerrufsbelehrung

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an OEZWERK zu widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. Der Widerruf ist zu richten an:

OEZWERK
Handel für Industrie-Maschinen
Inh. Dastan Özbek
Weicheringerstr. 190
85051 Ingolstadt

Tel: 08450 92 56 47
Fax: 08450 92 56 67
E-Mail: info@oezwerk.de

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs OEZWERK die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist OEZWERK berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die
Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

(3) Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu € 40,00 trägt
der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.

(4) Im Gegenzug zahlt OEZWERK im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von OEZWERK bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht OEZWERK von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt
wurden (z. B. persönliche Bücher);
e) über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als solche
gekennzeichnet sind.
Im Übrigen gilt § 312 Abs. 4 BGB.

(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4
BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der
Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.


§ 8 Mängelhaftung

(1) OEZWERK wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden und gleichzeitig nicht in der Warenbeschreibung aufgeführt sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten für neue und von zwölf Monaten für gebrauchte Waren gemäß folgenden Regeln einstehen.

(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel OEZWERK unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von OEZWERK zu vertretender Mangel vor, wird OEZWERK diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung oder durch einen Gutschrift beseitigen.

(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist OEZWERK hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die OEZWERK zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
 

§ 9 Anschrift

OEZWERK
Inh. Dastan Özbek
Weicheringerstr. 190
85051 Ingolstadt

Tel.: 08450 92 56 47
Fax: 08450 92 56 67
E-Mail: info@oezwerk.de

(2) Die Rücksendeadresse für gelieferte Ware ist dem Lieferschein zu entnehmen.


§ 10 Datenschutz

Die OEZWERK verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von OEZWERK betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze.


§ 11 Haftung

(1) OEZWERK haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie Körperschäden.

(2) Für sonstige Schäden haftet OEZWERK nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.

(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.


§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.